Der umstrittene Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) wurde auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 11. Juli 2024 in der in der Max-Taut-Aula, Fischerstraße 36, 10317 Berlin, abgewählt. Die Abstimmung war eindeutig, und umfasste auch Stimmen aus der eigenen Partei. Er wurde mit 38 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen abgewählt.
Neu gewählt wurde Sandy Mattes (SPD) mit 39 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 6 Stimmenthaltungen zur Bezirksstadträtin für Schule und Sport. Sie wird ihr Amt ohne Verzögerung antreten.
Für Bürgermeister Martin Schäfer und das Bezirksamtskollegium endet damit eine belastende Übergangszeit, die durch Zuständigkeitswechsel und Freistellung von Kevin Hönicke geprägt war.
Martin Schaefer sprach für das ganze Bezirksamt: „Die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger erwarten zu Recht eine funktionale Verwaltung und politische Leitung. Das ist unsere Aufgabe als Bezirksamt. Durch konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit setzen wir dies um. Die gesamte Energie des Bezirksamts gilt dieser Aufgabe und wir blicken mit Zuversicht auf die kommende Zusammenarbeit.“
Unerwähnt ließ Schaefer dabei die nichtbesetzte Stelle des sechsten Stadtrats, der nach dem Berliner Wahlrecht der AfD zusteht. Zur Wahl gestellten Kandidaten für dieses Amt wurden in der BVV regelmäßig nicht ins Amt gewählt.
Angesichts der hohen Wähleranteile wird damit jedoch eine Spaltung der Lichtenberger Bürgerschaft in Kauf genommen.
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