Lichtenberg Nachrichten

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Dortmunder Union-Brauerei - Wahrzeichen der Stadt - Foto: geralt Pixabay CC0

Dortmund im Konflikt mit presseähnlichen Internet-Auftritt

Redaktion 14. November 201923. November 2019 Recht, Slider

Die Stadt Dortmund muss sich nach einem Urteil des Landgerichts Dortmund vom 8. November bei ihrem Internet-Auftritt stärker auf kommunale Informationen beschränken. Das städtische Online-Angebot sei in Teilen zu presseähnlich, urteilte die 3. Zivilkammer. Hintergrund: Klage eines Presseverlages wegen Wettbewerbsverstößen Der Dortmunder Verlag Lensing-Wolff («Ruhr-Nachrichten») hatte geklagt, weil er wettbewerbsrechtliche Verstöße

»Einfach.SmartCity.Machen: Berlin!« - Anzeigen mit intelligenten Optionen machen die Digitalisierung der Stadt & Region einfach*. Grafik: © anzeigio.de

»SmartCitizenship«: digitale Stadtbürgerschaft

Redaktion 23. Oktober 201924. Oktober 2019 Recht, Slider, Sliderblock

Die Lichtenberg Nachrichten sind als allgemeinöffentliche digitale Zeitung auf allen internetfähigen Smartphones, Tabletcomputern und stationären Personalcomputern aufrufbar. Zusammen mit den elf anderen digitalen Bezirkszeitungen in Berlin wurde eine öffentliche Medienplattform geschaffen, die die Idee der intelligenten und sozialen Stadt ganz praktisch - dazu überschaubar einfach - und vor allem »allgemeinöffentlich«

Brötchenkauf sonntags durchgängig auch für Langschläfer möglich - Foto: pixabay

Sonntags durchgängiger Brötchenverkauf in Bäckerei-Cafés

Redaktion 20. Oktober 201920. Oktober 2019 Aktuell, Recht, Slider

/// Rechtskolumne /// Aktuelle Rechtfälle: Das Urteil war mit einiger Spannung erwartet worden. Dürfen Sonntags nur 3 Stunden lang lose Brötchen verkauft werden, wie es die Sonntagsöffnungszeiten für Bäckereien erlauben? Oder gibt es für Bäckereifilialen mit Cafébetrieb eine Ausnahme? BGH-Urteil: Bäckereifilialen mit Cafébetrieb dürfen auch sonntags Backwaren verkaufen Der Verkauf

Amtsgericht - Symbolbild pixabay

Marzahn-Hellersdorf wird neuer Justiz-Standort

Redaktion 14. September 201914. September 2019 Berlin, Recht, Slider

Die Berliner Justiz plant gemeinsam mit dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein zwölftes Amtsgericht in der Hauptstadt. Für die Bürgerinnen und Bürger des Bezirks Marzahn-Hellersdorf gibt es bislang kein eigenes Amtsgericht. Das Amtsgericht Lichtenberg ist mit zuständig. Auch die Sozialen Dienste der Justiz, die bisher ausschließlich im Westen der Stadt angesiedelt sind,

31.7.1919: 100 Jahre Kleingarten- und Pachtlandverordnung. Kleingartenanlage Karl-Legien-Straße in Bonn - Foto: Wolkenkratzer, Ausschnitt, SW CC BY-SA 4.0

100 Jahre Kleingarten- und Pachtlandverordnung

Redaktion 31. Juli 201931. Juli 2019 Berlin, Recht

Vor genau 100 Jahren erschien das Deutsche Reichsgesetzblatt Nr. 150 mit der Kleingarten- und Pachtlandverordnung. Der 31. Juli 1919 war ein historisch bedeutsames Datum, denn es wurde auch die Weimarer Verfassung durch die Nationalversammlung angenommen. Kleingarten-und Kleinpachtlandordnung (KGO) bot den organisisierten Kleingärtnern Rechtssicherheit im Umgang mit Bodeneigentümern und Verwaltungsbehörden. Die erwerbsmäßige

Dritte Werkstatt zur Erarbeitung der Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Stadtentwicklung, Foto: SenSW, Christof Rieken

Leitlinien-Entwurf für Bürgerbeteiligung an der Stadtentwicklung

Redaktion 10. Juli 201911. Juli 2019 Berlin, Recht, Slider

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat am 08.07.2019 „Leitlinien für Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Stadtentwicklung“ veröffentlicht. Senatorin Katrin Lompscher hat den Entwurf gemeinsam mit einem Gremium erarbeitet. Der Leitlinien-Entwurf schafft Grundlagen für die Bürgerbeteiligung, ist jedoch nicht unproblematisch. In einem Beitrag in der Pankower Allgemeine Zeitung werden

Sitz des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Luxemburg - Foto: Cédric Puisney CC BY 2.0

EuGH kippt HOAI für Architekten und Ingenieure

Redaktion 4. Juli 20196. Juli 2019 Europa, Recht, Slider

Der Europäische Gerichtshof hat die deutschen Honorordnung Architekten- und Ingenieurshonorare (HOAI) für unwirksam erklärt. Mit seinem Urteil zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) im Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland hat sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) den Schlussanträgen des Generalanwalts angeschlossen. Er hält die deutschen Regelungen der HOAI

Begehrt als Spekulationsobjekt und Wohnungs-Eigentum: Gründerzeitaltbau in Moabit - Foto: Symbolbild pixabay

Berliner Mietspiegel 2019 und neue Rechtssprechung

Redaktion 29. Juni 201929. Juni 2019 Berlin, Recht, Slider

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen hat aktuell die Informationen zum Berliner Mietspiegel 2019 um relevante Urteile zum Mietrecht ergänzt. Die Informationen sind über die Internetseite der Senatsverwaltung abrufbar. Dies wurde heute in einer Pressemitteilung vom 28.6.2019 mitgeteilt. Im Internetauftritt zu dem im Mai veröffentlichten Mietspiegel 2019 wird um eine Zusammenfassung

Datenschutzprobleme: bei facebook und bei Instagram - Foto: pixabay, Montage

Datenpannen bei Facebook & Instagram alarmieren Börsenaufsicht

Redaktion 24. April 2019 Recht, Slider, Themen

Nach vielen Datenschutzpannen ist nun auch Instagram betrofffen. Eine Datenpanne bei Instagram erweist sich als deutlich gravierender als zunächst von Facebook kommuniziert wurde. Ende März hatte der Konzern zugegeben, dass die Passwörter von Hunderten Millionen Nutzern von Facebook-Diensten intern im Klartext abgespeichert und für Mitarbeiter des Unternehmens zugänglich gewesen seien.

Stiften in Berlin: vier Milliarden Euro Stiftervermögen arbeiten für gemeinnützige Zwecke - Foto: pixabay

Zahl der Stiftungen in Berlin steigt

Redaktion 3. April 20193. April 2019 Berlin, Recht, Slider

Die Zahl der Stiftungen in Berlin ist erneut gestiegen. Im vergangenen Jahr wurden 29 Stiftungen neu gegründet. Damit erhöhte sich die Zahl der Stiftungen in Berlin auf insgesamt 959. Das Vermögen der 2018 neu gegründeten Stiftungen beläuft sich auf rund 30 Millionen Euro. Das Gesamtvermögen aller Berliner Stiftungen beträgt rund