Donnerstag, 05. Dezember 2019
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Polizei Berlin zieht Bilanz zum ISF-Projekt „LIMES“

Polizeiaktion mit Beschlagnahme von PKWs

Polizei Berlin und Partner ziehen Bilanz im ISF-Projekt „LIMES“- zur Bekämpfung der russischsprachigen organisierten Kriminalität und internationalen Kfz-Verschiebung

Berlin/Brandenburg/Sachsen/Sachsen-Anhalt

Das seit dem 1. Januar 2017 im Landeskriminalamt Berlin betriebene und durch die EU finanzierte Projekt LIMES zur Bekämpfung der russischsprachigen organisierten Kriminalität und internationalen Kfz-Verschiebung lief am 30. September 2019 aus. Neben dem Landeskriminalamt Berlin war auch das Landeskriminalamt Brandenburg mit der Leitung des Projekts beauftragt. Die Landeskriminalämter Sachsen-Anhalt, Sachsen und internationale Partner aus Polen, Tschechien, Estland, Lettland, Litauen, Schweden sowie Europol waren ebenfalls an dem Projekt beteiligt.

Ein Europa der offenen Grenzen mit seinen unterschiedlichen Strukturen der Sicherheitsbehörden, Unterschieden in den Gesetzgebungen und Verfahrensabläufen waren Gründe dafür, ein derartiges Projekt zur Bekämpfung der russischsprachigen organisierten Kriminalität und internationalen Kfz-Verschiebung ins Leben zu rufen. Die Täter nutzten all die beschriebenen Widrigkeiten aus, um sich zu vernetzen und europaweit zu agieren sowie sich erfolgreich der Strafverfolgung zu entziehen.
Im Fokus stand der Aufbau und die Stärkung von Expertennetzwerken, ein regelmäßiger Informationsaustausch zwischen den Ermittlerinnen und Ermittlern, finanzielle und technische Unterstützung von operativen Maßnahmen in internationalen Ermittlungsverfahren sowie die Identifizierung krimineller Gruppen, Strukturen und neuer Phänomene.
In der Laufzeit des Projektes wurden mehr als 90 große grenzüberschreitende Strafverfahren geführt und betreut, in deren Ergebnis mehr als 180 Schlüsselfiguren der organisierten Kriminalität identifiziert und zum Teil bereits verurteilt wurden. Vielfach wurden operative Maßnahmen in den Herkunftsländern der Tatverdächtigen unter Beteiligung deutscher Ermittlerinnen und Ermittler durchgeführt.

So konnten im November 2017 in Tscherniwizi/Ukraine allein 16 Durchsuchungen sowie zwölf Haftbefehle vollstreckt werden.

In Gorzow Wielkopolski/Polen wurde ein groß angelegter Einsatz durch 25 Beamtinnen und Beamten des gesamten Bundesgebietes vor Ort unterstützt, die den polnischen Kolleginnen und Kollegen bei der Identifikation von Fahrzeugen und -teilen halfen.

Die Zusammenarbeit im Projekt LIMES führte zur Bildung von vier Joint Investigation Teams (JIT, Zusammenarbeit von Behörden zweier Länder) der Partnerländer Deutschland, Polen, Litauen und Tschechien.
Ein zwischen Deutschland und Litauen geschlossenes JIT führte zu einem Schlag gegen eine OK-Gruppierung, die sich auf den Diebstahl von hochwertigen „Key-Less“-Fahrzeugen in Deutschland spezialisiert hatte. In Litauen wurden zehn Haftbefehle und 16 Durchsuchungsbeschlüsse vollstreckt. Diese Zusammenarbeit führte außerdem zur Auszeichnung der beteiligten deutschen und litauischen Ermittlerinnen und Ermittler, deren Verfahren in Litauen zum Fall des Jahres gewählt wurde.

Synergien entstanden auch zu anderen Delikten grenzüberschreitender Kriminalität wie zum Beispiel dem Rauschgifthandel. So konnte aufgrund eines operativen Hinweises aus dem bestehenden Netzwerk LIMES insgesamt Amphetamin im zweistelligen Kilobereich mit einem Wert von weit mehr 100.000 Euro sichergestellt werden.

Das Projekt LIMES als eines der ersten großen Projekte mit operativer Ausrichtung war richtungsweisend für die Zusammenarbeit der europäischen Polizeibehörden. Sachbearbeiter verschiedener Länder mit gleichem Interesse an der Aufklärung von Straftaten erhielten die Möglichkeit, sich über neue Phänomene und erfolgreiche Strategien zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität auszutauschen, Vertrauen aufzubauen und gemeinsam länderübergreifend Ermittlungen zu führen und polizeiliche Maßnahmen umzusetzen.

Pressemitteilung Polizei Berlin | 18.11.2019:

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