Donnerstag, 23. Juli 2026
Home > Recht
Security

Sicherheitsdienstleistungen in Berlin und Brandenburg mit Entgelttarifvertrag für 2026

Die Berliner Senatorin für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung, Cansel Kiziltepe, hat den Entgelttarifvertrag für die Sicherheitsdienstleistungen rückwirkend ab dem 1. Januar 2026 für allgemeinverbindlich erklärt. Die Bekanntmachung wurde am 2. Juli 2026 im Bundesanzeiger veröffentlicht. Mit der Veröffentlichung im Bundesanzeiger wird die Entscheidung rechtswirksam. Der Entgelttarifvertrag für Sicherheitsdienstleistungen

Weiterlesen
Clemens Pig: Welt ohne Wahrheit

Clemens Pig: Welt ohne Wahrheit

Demokratie verteidigen in der neuen Welt- und Kommunikationsordnung. Eine fundierte Analyse unserer Informationsgesellschaft in Zeiten von Künstlicher Intelligenz und Fake News. — Was Europa zur Verteidigung der demokratische Informationsordnung jetzt tun muss. — Wie wir als Mediennutzer*innen zur neuen fünften Säule der Demokratie werden können. Autokraten, Tech-Populisten, Algorithmen, Fake News,

Weiterlesen
BKA gegen KRATOS-Cybercrime

Erfolgreicher Schlag gegen eine der weltweit gefährlichsten Phishing-Gruppierungen

Deutschland und die USA gehen gemeinsam gegen die Gruppierung "Kratos" und das Phänomen Phishing-as-a-Service vor. 200 Server der Kratos-Infrastruktur wurden unschädlich gemacht. Die Anzahl der Opfer geht seit Ende 2024 in die hunderttausende. Diese stammen aus über 30 Staaten (insbesondere Europa und den USA).Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main - Zentralstelle

Weiterlesen
E-Scooter fahren

E-Scooter-Unfälle mit Jahr 2025 stark gestiegen — Bessere ScootSkills sind gefordert!

Die Zahl der Unfälle mit E-Scootern ist weiter angestiegen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilte, sind im letzten Jahr 14.936 Menschen auf einem E-Scooter verunglückt, davon wurden 33 tödlich verletzt. Mehr als die Hälfte der Verunglückten war unter 25 Jahre alt. Zu den häufigsten Unfallursachen zählten das Fahren auf dem

Weiterlesen
Rathaus Lichtenberg

Public Media integriert faire Finanzierung von Lokaljournalismus & inklusiver Marktwirtschaft

Michael Springer, Herausgeber Die Lichtenberg Nachrichten bereiten die Übernahme der Tarifvertragskonditionen des BDZV/DJV vor, um Lokaljournalismus und Journalismus auf selbst tragfähige Verlagsökonomien aufzustellen. Aus dem bisherigen Modell digitaler Lokalzeitungen und Pressemedien mit Abo-Paywalls und Social-Logins werden offene „Public Media.“ — Es ist quasi eine deliberative Staatsreform „von Unten“, die seitens der

Weiterlesen
Papst Leo XIV. am 25.5.2026

Papst Leo XIV. setzt ein Zeichen mit der neuen Enzyklika „Magnifica Humanitas“

Das neue Zeitalter der Künstlichen Intelligenz wirft neue Grundfragen nach dem menschlichen Sein auf. Nach langem Schweigen, hat Papst Leo XIV. am 25. Mai 2026 seine Enzyklika „Magnifica Humanitas“ veröffentlicht. Der Papst setzt damit sein Zeichen und entwirft jenseits von Technik-Euphorie und Untergangsszenarien einen an der Menschenwürde orientierten Maßstab für

Weiterlesen
Deutscher Bundestag

Unsere Demokratie, unser Rechtsstaat — unsere Rechte & Freiheiten!

Von Michael Springer Im Grundgesetz steht in Artikel 20 Absatz 1: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat." Die Demokratie ist demnach auf mehreren Grundsätzen aufgebaut, die unser Land zu einem Sozialstaat machen. Unser Verfassungsstaat und das Gemeinwesen sind zudem in den Rechtsrahmen der Europäischen Union eingebettet. Ein komplexes System

Weiterlesen
DZHW in Hannover

Das Grundgesetz – verständlich für alle

Ein Citizen-Science-Projekt an der Leibniz Universität Hannover macht das Grundgesetz für alle besser verständlich und nutzbar. Bürgerinnen und Bürger können ihre Gedanken zum Grundgesetzkommentar noch bis Jahresende einbringen. Statt Loseblattsammlungen mit Ringordner und Dünndruckpapier gibt es das Projekt OZUG: Offener Zugang zum Grundgesetz. Kein Gesetz ohne Kommentar – zu den

Weiterlesen
EU-Kampagne zur Pressefreiheit 2026

Pressefreiheit in der Europäischen Union — neu definiert

Am 3. Mai 2026 wurde der Welttag der Pressefreiheit begangen. In diesem Jahr sind im Kontext viele weitere Aktionen und Kampagnenthemen veröffentlicht worden. Für Aufbereitung und Berichterstattung wäre ein ganzes Team erforderlich. In den nächsten Tagen werden hier einige der Themen angerissen. Zur Einleitung wird auf die Landeszentrale für politische Bildung

Weiterlesen
Katzenselfie - das neue Pressefoto

Richtfest für 173 Mietwohnungen am Rosenfelder Ring

Glosse | Michael Springer In der Pressemitteilung vom 21.05.2026 berichtet das Bezirksamt Lichtenberg: „Am Donnerstag, 21. Mai 2026  feiert die HOWOGE Richtfest für 173 neue Mietwohnungen am Rosenfelder Ring 86/88 in Lichtenberg.“ Ausgerechnet in Lichtenberg, das einen Campus für Demokratie betreibt, das Partnerschaften für Demokratie finanziert und sich als Bürgerkommune profilieren will,

Weiterlesen