Gutachten zur rechtskonformen Umsetzung des Mietendeckels

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Mieterstadt Berlin: die Debatte um Mietpreisbremse und Mietendeckel muss versachlicht werden - Foto: pixabay

Gutachten zur rechtskonformen Umsetzung des Mietendeckels

Redaktion11. Dezember 2019 Aktuell, Berlin, Recht, Slider, Themen

In Berlin tobt eine interessengeleitete Debatte um die rechtliche Zulässigkeit des sogenannten "Mietendeckels." Einen Beitrag zur juristischen Klärung leistet das jetzt vorliegende Rechtsgutachten, das die Rosa-Luxemburg-Stiftung bei Fischer-Lescano/Gutmann/Schmid in Auftrag gegeben hat. Es kommt zu dem Ergebnis, dass landesrechtliche Maßnahmen zulässig seien, vorausgesetzt ihr Ansatz sei mietverwaltungsrechtlich und diene der

Am 10. Dezember 2019 beschließt der Berliner Senat die Klimanotlage in Berlin - Foto: pixabay

Berliner Senat beschließt Klimanotlage

Redaktion10. Dezember 2019 10. Dezember 2019 Aktuell, Berlin, Slider, Umwelt & Natur

Die Berliner Waldbäume und viele Straßenbäume mußten sich schon seit dem Frühjahr 2018 mit extremer Trockenheit und Dürre auseinandersetzen. Der aktuelle Waldzustandsbericht 2019 zeigt gravierende Folgen der Erderhitzung. Die offizielle Anerkennung einer Klimanotlage wurde damit unumgänglich. Nachdem die Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther (Bündnis

Polizeibericht vom 10.12.2019

Redaktion10. Dezember 2019 16. Dezember 2019 Polizeiberichte

10.12.2019 | Fennpfuhl: Bei Verkehrsunfall schwer verletzt In der vergangenen Nacht hatte sich ein junger Mann bei einem Verkehrsunfall im Ortsteil Fennpfuhl schwer verletzt. Der 28-jährige Pkw-Fahrer soll kurz nach Mitternacht die Storkower Straße in Richtung Landsberger Allee gefahren sein, als er aus bisher ungeklärter Ursache nach links von der Fahrbahn

Gäste aus Usbekistan zu Besuch am Sana Klinikum Lichtenberg mit Besichtigung des Stützpunkt des ASB Berlin Rettungsdienstes - Foto: Sana Klinikum Lichtenberg

Gäste aus Usbekistan besuchen Sana Klinikum Lichtenberg

Redaktion10. Dezember 2019 10. Dezember 2019 Bezirk Lichtenberg, Gesundheit, Slider

Im Sana Klinikum Lichtenberg ist die Rettungsstelle auf modernsten Niveau ausgestattet. 22 usbekischen Gäste, darunter Leiter von Notfallkrankenhäusern und Rettungsdiensten sowie Fachkräfte der medizinischen Notfallversorgung aus nationalen Ministerien und regionalen Institutionen, konnten sich bei einer Stippvisite am Sana Klinikum Lichtenberg davon überzeuen Vor dem Stützpunkt des ASB Berlin Rettungsdienstes auf dem

GALERIA KARSTADT KAUFHOF - neues Firmenlogo - Grafik: Signa Holding

Galeria Karstadt Kaufhof und Hugendubel weiten Zusammenarbeit aus

Redaktion9. Dezember 2019 10. Dezember 2019 Berlin, Shopping, Slider

Nach vier gemeinsam erfolgreichen Jahren mit Hugendubel Shop-in-Shops bei Karstadt wird das Büchersortiment nun bis Ende 2020 auf die Galeria Kaufhof-Filialen ausgerollt. Mit fast 180 Filialen hat sich das markterprobte Büchersortiment in den Warenhäusern dann mehr als verdoppelt. Hugendubel übernimmt dabei Einkauf, Logistik und Warenpräsentation, während der Verkauf durch Galeria Karstadt

Radschnellverbindungen in Berlin werden von infravelo geplant - Foto: pixabay

Dialogveranstaltung: Radschnellverbindung Tiergarten – Landsberger Allee

Redaktion7. Dezember 2019 Berlin, Slider, Verkehr

Mindestens 100 Kilometer Radschnellverbindungen – das ist das Ziel für Berlin. Auf breiten und komfortablen Strecken können Radfahrer*innen zukünftig schnell und umweltfreundlich große Distanzen mit möglichst wenig Stopps zurücklegen. Bei einer Dialogveranstaltung werden mögliche Streckenverläufe vorgestellt und mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern erörtert. So können frühzeitig Fragen und Anregungen von Anwohnerinnen

Saxofon mit Notenblättern - Foto: pixabay

Weihnachtsprogramm mit Big-Band-Sound

Redaktion4. Dezember 2019 4. Dezember 2019 Bezirk Lichtenberg, Kultur, Slider

Am Freitag, den 13.12.2019 packt die Big Band der Musikschule Lichtenberg ihre Instrumente im Schostakowitsch-Saal in der Musikschule aus und stimmt Bigband- und Swingtöne an.Passend zur Adventszeit hat die Big Swingin‘ Group wieder ein stimmungsvolles und farbenfrohes Weihnachtsprogramm zusammengestellt. Deutsche und amerikanische Weihnachtslieder erklingen im klassischen Glenn Miller-Sound oder modern

Inklusionspreis 2019: die Preisträger mit Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Mitte), der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirksamtes Lichtenberg, Birgit Herlitze und dem Ausschuss-Vorsitzenden (Gleichstellung und Inklusion) der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg, Jochen Hoffert (beide links hinten) Foto: © Bezirksamt Lichtenberg

5. Lichtenberger Inklusionspreis verliehen

Redaktion4. Dezember 2019 4. Dezember 2019 Aktuell, Bezirk Lichtenberg, Kultur, Slider

Anlässlich des „Internationalen Tages für Menschen mit Behinderung“ hat der Bezirk Lichtenberg 3. Dezember 2019 zum fünften Mal den Lichtenberger Inklusionspreis verliehen. Die Vergabe dieses Preises erfolgt seit 2015 jährlich unter einem anderen Motto. Dieses Jahr lautet es: „Inklusion – Teilhabe und Kommunikation in der Lichtenberger Kulturlandschaft“. Die feierliche Verleihung

Polizeibericht vom 04.12.2019

Redaktion4. Dezember 2019 4. Dezember 2019 Bezirk Lichtenberg, Polizeiberichte

04.12.2019 | Friedrichsfelde: Polizisten angegriffen und verletzt Zwei Jugendliche griffen gestern Abend Polizisten in Friedrichsfelde an. Nach bisherigen Erkenntnissen alarmierte gegen 21.15 Uhr ein Betreuer einer Jugendeinrichtung an der Erich-Kurz-Straße die Polizei, nachdem er von den beiden Jugendlichen im Alter von 17 und 18 Jahren genötigt worden sein soll. Als die

RESPEKT eine neue Eigenmarke für Öko-Wasch- und Putzmittel - Foto: Netto Marken-Discount AG & Co. KG

Neue Eigenmarke RESPEKT bei Netto

Redaktion4. Dezember 2019 4. Dezember 2019 Shopping, Slider

Netto Marken-Discount bringt mit RESPEKT eine neue Eigenmarke für Öko-Wasch- und Putzmittel in die Regale und erweitert damit sein nachhaltiges Eigenmarkenangebot. Die Produkte sind ab sofort in allen rund 4.260 Netto-Filialen verfügbar. Damit reagiert der Discounter auf die steigende Nachfrage nach umweltschonenderen Produkten. Gerade bei Waschmitteln wünschen sich viele Kunden