Donnerstag, 21. Oktober 2021
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DB-Regio und S-Bahn

Bundespolizei: Mitführverbot von gefährlichen Werkzeugen

Nach den im Juni in Berlin gesammelten Erfahrungen eines Verbotes zum Mitführen von gefährlichen Werkzeugen (u.a. Messer) an verschiedenen Bahnhöfen, wird es ab November 2018 eine Wiederholung geben. Das neue Verbot wird für den Zeitraum von drei Monaten für die relevanten Wochenendzeiten erlassen. Die Einhaltung wird entsprechend kontrolliert. Prävention gegen Gewaltdelikte

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Spielautomaten

Schwerpunkteinsatz der Polizei Berlin

Die Polizei Berlin hat erneut einen berlinweiten Schwerpunkteinsatz zur Kontrolle von Wettbüros und Gaststätten durchgeführt. In Berlin wurden gestern 28 Spielstätten kontrolliert. 35 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei Berlin, der Steuerfahndungsstelle Berlin, der Vergnügungssteuerstelle und der Ordnungsämter Charlottenburg-Wilmersdorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Mitte, Neukölln, Pankow, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg sowie Treptow-Köpenick überprüften in der Zeit

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Schusswaffe Beretta

Polizei: Bilanz der einjährigen Waffenamnestie

Die Polizei Berlin hat eine Bilanz zu der einjährigen Waffenamnestie gezogen. Ein Jahr lang hatten Bürger und Bürgerinnen die Möglichkeit, illegale Waffen und Munition straffrei bei der Polizei abzugeben. Diese sogenannte Waffenamnestie endete Anfang Juli 2018. In Berlin wurden während der Waffenamnestie insgesamt 215 Lang- und 920 Kurzwaffen abgegeben. Zudem wurden

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Nachnutzung von Tegel TX

9. Standortkonferenz zur Nachnutzung Flughafen Tegel

Was passiert eigentlich, wenn der Flughafen Tegel schließt? In Berlin TXL entsteht ein Forschungs- und Industriepark, „The Urban Tech Republic“, und ein modernes, nachhaltiges Wohngebiet, das „Schumacher Quartier“. Der Flughafen Tegel macht damit Platz für das wachsende Berlin. In Standortkonferenzen informiert die Tegel Projekt GmbH interessierte Akteure und Bürgerinnen und Bürger.

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e-Books werden künftig mit gleichen Mehwertsteuersatz wie Bücher verkauft - Foto: pixabay

eBooks & digitale Medien künftig mit 7% MWST.

Langes Verfahren für die Steueränderung Die EU-Kommission hatte die steuerliche Gleichstellung schon im Dezember 2016 vorgeschlagen. Im Juni 2017 hatte sich auch das EU-Parlament mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen. Die erforderliche einstimmige Zustimmung im Rat Wirtschaft und Finanzen war nicht zustande gekommen. Nach der aktuellen Entscheidung der Finanzminister wird die Mehrwertsteuersystemrichtlinie

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